Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Dezember 2025
1. Geltungsbereich
Für die Nutzung der Plattform „LehrIQ“ (nachfolgend „Plattform“ genannt), betrieben von Wilfried Trinkl (nachfolgend „Betreiber“), gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungsgegenstand
LehrIQ ist eine KI-gestützte Bildungsplattform, die Lehrkräfte bei der Erstellung von Unterrichtsmaterialien unterstützt. Die Plattform bietet Funktionen zur Generierung von Arbeitsblättern, Prüfungen und anderen Lehrmaterialien unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz.
Der Betreiber ist bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch seines Kontos erlangen, hat er den Betreiber unverzüglich zu informieren.
4. Nutzungseinräumung und Rechte
Der Nutzer erhält das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Dauer des Nutzungsverhältnisses beschränkte Recht, die Plattform für eigene berufliche Zwecke (Unterrichtsvorbereitung) zu nutzen.
Die durch die KI generierten Inhalte können vom Nutzer für den Unterricht verwendet, bearbeitet und vervielfältigt werden. Der Nutzer ist jedoch selbst dafür verantwortlich, die Inhalte auf sachliche Richtigkeit und Eignung zu prüfen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- keine rechtswidrigen Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten.
- keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Integrität oder Stabilität der Plattform gefährden könnten.
- keine personenbezogenen Daten Dritter (z. B. von Schülern) unbefugt in das System einzugeben, sofern dies nicht durch entsprechende datenschutzrechtliche Vereinbarungen (z. B. ADV-Vertrag mit der Schule) gedeckt ist.
6. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der durch die KI generierten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Laufzeit und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Einhaltung einer Frist löschen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.